Chroma ATE gibt bekannt, dass Itech Electronics (Nanjing) Co., Ltd. am 2. Juli 2024 wegen Patentverletzung verurteilt wurde. Das Urteil bezieht sich auf bestimmte Itech-Produkte, die mutmaßlich Patente von Chroma verletzen.

Kunden, die die betroffenen Produkte nutzen oder deren Einsatz in Erwägung ziehen, sollten sich bewusst sein, dass diese Produkte gegen Chromas Patentrechte verstoßen. Gemäß mehreren Artikeln des Patentgesetzes der Volksrepublik China (Artikel 2(2), 11(1), 64(1), 67, 71 und 77) sowie der Auslegung des Obersten Volksgerichts zu Patentverletzungsstreitigkeiten, entschied das Gericht Folgendes:

Gerichtsurteil:

• Itech Electronics wird angewiesen, die Herstellung, den Verkauf sowie das Anbieten zum Verkauf der Produkte, die das Erfindungspatent des Klägers mit dem Titel „Widerstandsvorrichtung und Herstellungsverfahren dafür“ (Patentnummer: ZL201410058473.7) verletzen, unverzüglich einzustellen.
• Zudem ist Itech verpflichtet, alle rechtsverletzenden Produkte, die sich noch im Lagerbestand befinden, zu vernichten.

Mehr Informationen zum Urteil unter: https://wenshu.court.gov.cn/